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Amtsenthebung und - entbindung von Kassenvorständen

Vertrauenentzug und Unfähigkeit von Kassenvorständen als Amtsbeendigungsgründe

Autoren:              Dr. Klaus Erfmeyer, Dr. Frank Dudda
Erschienen:         August 2009
Veröffentlicht:   KrV 08/09 
Verlag:                  Erich Schmidt Verlag

Mit dem Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) hat der Gesetzgeber 1996 die Möglichkeit eröffnet, ein Mitglied des Vorstandes der Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen (nachfolgend nur noch Krankenkasse genannt) des Amtes zu entheben oder des Amtes zu entbinden, wenn es zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung unfähig ist oder ihm das Vertrauen durch den Verwaltungsrat entzogen wird (§ 35a Abs. 7 Satz 2 SGB IV). Der Aufsatz beleuchtet die Voraussetzungen der jeweiligen Amtsbbeendigungstatbestände und das differenzierte Rechtsfolgensystem.